WPK
3. November 2014

Unabhängige Wahlkommission befasste sich mit den Wahlanfechtungen und Empörungen zur Beiratswahl 2014

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses sind Wahlanfechtungen und Empörungen bei der Unabhängigen Wahlkommission (UWK) eingegangen. Sie hat heute nach ausführlicher Beratung einstimmig festgestellt, dass keine Gründe für eine Neuwahl des Beirates der Wirtschaftsprüferkammer (WPK) bestehen.

Die Beiratswahl der WPK 2014 wurde in den vergangenen Wochen insgesamt 175 Mal angefochten. Ein Großteil der als Empörung bezeichneten Eingaben war als Wahlanfechtung zu werten. Es wurden folgende Gründe gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl vorgetragen:

  1. Zustellung der Wahlunterlagen an die Arbeitgeber angestellter Wahlberechtigter,
  2. Zulassung von Wahllisten nach Arbeitgebern,
  3. Verletzung des Neutralitätsgebotes durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die Abschlussprüferaufsichtskommission und die WPK sowie
  4. Wahlbeeinflussung durch eine Täuschung der Wähler über die Hintergründe des Wahlvorschlages von Herrn WP Norbert Herzig.

Die Anfechtungen stützen sich in der Mehrzahl auf eine „Musteranfechtung“.

Ein Teil der Wahlanfechtungen ist unzulässig, etwa weil sie verspätet eingegangen sind oder dem Schriftformerfordernis nicht genügen. Die übrigen Wahlanfechtungen sind unbegründet.

Darüber hinaus gingen größtenteils vorformulierte Empörungsschreiben bei der UWK ein. Diese enthielten aber ausdrücklich keine Wahlanfechtung.

Die UWK wird in den kommenden Tagen zunächst gegenüber den Beschwerdeführern ihre Entscheidungen im Einzelnen begründen. Eine allgemeine Information der Öffentlichkeit wird danach unter „Neu auf WPK.de“ erfolgen.