Sonstiges
12. Mai 2021

Coronavirus:
Impfpriorität für WP/vBP auch in Baden-Württemberg und Bayern

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg ordnet laut seiner Liste Impfberechtige Personengruppen in Baden-Württemberg (siehe Nr. 23, Stand 11. Mai 2021) WP/vBP dem Begriff der Rechtspflege des § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpV und damit der Priorisierungsgruppe 3 zu. Zum Merkmal „in besonders relevanter Position“ steht eine ergänzende „Handreichung zur Identifikation“ (PDF) zur Verfügung.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege teilte der WPK mit Schreiben vom 10. Mai 2021 mit, dass WP/vBP mit Blick auf ihre Befugnisse in der (Steuer-) Rechtspflege im Sinne des § 32 Abs. 2 StBerG in Bayern dem Begriff der Rechtspflege des § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpV und damit der Priorisierungsgruppe 3 zugeordnet werden. Zum Merkmal „in besonders relevanter Position“ könne aufgrund der uneinheitlichen Organisationsstrukturen keine Aussage getroffen werden; die Entscheidung obliege der jeweiligen Einrichtung.

Die WPK berichtete unter „Neu auf WPK.de“ vom 5. Mai 2021 über die Impfpriorität für WP/vBP in der Priorisierungsgruppe 3 nach der Coronavirus-Impfverordnung (PDF) in Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Sachsen.

th

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