Sonstiges
19. November 2020

Coronavirus:
Überbrückungshilfe II wird als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert – besondere Unterstützung für Soloselbstständige

In einer gemeinsamen Pressemitteilung informierten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen am 13. November 2020 über die Verständigung zur Verlängerung und Erweiterung der Überbrückungshilfe.

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um unbürokratische und schnelle Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Derzeit läuft noch die Überbrückungshilfe II bis zum 31. Dezember 2020. Sie soll nach dem Willen der Bundesminister Peter Altmaier und Olaf Scholz nun als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Die Details stünden fest und sollen laut Pressemitteilung zeitnah bekannt gegeben werden.

Auch hier soll es weitere Verbesserungen geben, beispielsweise bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang maximal 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu maximal 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Neustarthilfe als besondere Unterstützung für Soloselbständige

Die Überbrückungshilfe III soll erhebliche Verbesserungen für Soloselbständige bringen. Betroffene, zum Beispiel aus dem Kunst- und Kulturbereich, sollen künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss erhalten können.

Die Neustarthilfe soll als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Dezember 2020 bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen.

Wegen der Einzelheiten wird auf die Pressemitteilung verwiesen.

Zeitpunkt der Antragstellung

Die Überbrückungshilfe III, die die Neustarthilfe enthalten wird, soll ab dem 1. Januar 2021 gelten. Aufgrund der nötigen technischen Vorbereitungen und der Abstimmungen mit den Ländern und der EU-Kommission sollen die Anträge einige Wochen nach Programmstart im neuen Jahr gestellt werden können. Die Details zur Antragstellung werden vermutlich in den nächsten Wochen feststehen, so die Pressemitteilung.

th

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